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Krisen-Treffen: Innenminister schalten sich zusammen



Die Herbstkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern wird von der ausufernden Corona-Pandemie überschattet. Die Ressortchefs wollten eigentlich von Mittwoch bis Freitag in Stuttgart zusammenkommen, um über Themen wie Hasskriminalität, den Kampf gegen Antisemitismus und Straftaten gegen Frauen zu beraten. Da jedoch die Infektionszahlen weiter stark steigen, findet die Veranstaltung diesmal in einem hybriden Format statt.

In Präsenz erwartet werden in Stuttgart der Sprecher der SPD-geführten Länder, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der Sprecher der unionsgeführten Länder, Joachim Herrmann (CSU) aus Bayern, ein Vertreter des scheidenden Bundesinnenministers sowie der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (CDU), der in diesem Jahr Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK) ist.

Die Pandemie wird die Innenminister auch inhaltlich beschäftigen. So soll es etwa um ein neues Bund-Länder-Kompetenzzentrum für Krisenmanagement und Krisenprävention gehen. “Die Corona-Pandemie ist die heftigste Gesundheits-, aber auch Wirtschafts-, Gesellschafts- und Kulturkrise seit der Nachkriegszeit”, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. “Corona hat gezeigt: Wenngleich wir auch bislang in Deutschland ordentlich durch die Pandemie gekommen sind, wir müssen krisenfester werden.”

Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich in der Regel zweimal jährlich. Baden-Württemberg hat in diesem Jahr den Vorsitz inne. Die Beschlüsse der IMK sind in der Regel nicht bindend.



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Written by Newsplaneta

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