Impfgegner scheitern mit Antrag gegen Demonstrationsverbot

Die Organisatoren der Impfgegner-Demonstrationen in Hamburg sind mit ihrem Eilantrag gegen das Verbot einer Versammlung an diesem Samstag gescheitert. Das Hamburgische Verwaltungsgericht habe den Antrag abgewiesen, teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Das Gericht teilte demnach die Einschätzung der Polizei, die die Demonstration aus Infektionsschutzgründen verboten hatte.

Es bestünden “hinreichende konkrete und belastbare Anhaltspunkte, dass – wie bei vorangegangenen, von der Antragstellerin angemeldeten Versammlungen – auch bei Durchführung dieser Versammlung eine Vielzahl von Teilnehmenden die Maskenpflicht sowie Mindestabstände nicht einhalten würden”, hieß es vom Gericht. Der Anmelderin der Demonstration bleibt nun noch der Weg vor das Oberverwaltungsgericht.