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Stuttgarts OB wird vereidigt: Nach einem Jahr Warteschleife



Mehr als ein Jahr nach seiner Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister wird Frank Nopper heute nun auch vereidigt. Der CDU-Politiker hatte sich zwar bereits Ende November 2020 in der Wahl zur Rathausspitze durchgesetzt, er musste sein Amt aber wegen mehrerer Klagen und Einsprüche gegen das Wahlergebnis zunächst als sogenannter Amtsverweser und somit ohne Stimmrecht ausführen. Anfang Januar battle die Frist für den letzten Kläger ausgelaufen, rechtlich gegen seine Niederlage vorzugehen.

Der altertümlich wirkende Begriff “Verweser” hat die Bedeutung von “jemandes Stelle vertreten”. Ein Amtsverweser hat quick alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters. Er besitzt allerdings nicht das Stimmrecht im Gemeinderat, außerdem darf er die Amtskette noch nicht tragen.

Nopper ist keineswegs der erste “Amtsverweser”, der nach einem Wahlsieg wegen laufender Klagen zunächst Geduld benötigt. Auch in Villingen-Schwenningen oder auch in Freiburg mussten die gewählten Stadtoberhäupter länger warten. Weitere Gründe für die Übernahme durch einen Amtsverweser sind zum Beispiel eine schwere Krankheit des Amtsinhabers oder eine Suspendierung.

Der 60-jährige Stuttgarter OB ist erst der fünfte Stuttgarter Rathauschef seit Kriegsende – und der Erste, der zunächst als Amtsverweser arbeiten musste. Nopper hatte die Wahl am 29. November in Stuttgart nach dem amtlichen Endergebnis mit 42,3 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen.



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Written by Newsplaneta

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