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Deutsche Welle darf Scholz nicht nach Moskau begleiten



Die russische Regierung hatte das Büro der Deutschen Welle schließen lassen. Nun berichtet der “Tagesspiegel”, der Sender dürfte auch bei Scholz Moskaureise nicht dabei sein. Die Regierung dementiert.

Verwirrung um die Reise von Kanzler Olaf Scholz nach Moskau: Der “Tagesspiegel” berichtet, dass die Deutsche Welle Scholz offenbar nicht auf seiner Reise Mitte Februar begleiten darf. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung habe dem Sender eine Absage für die Teilnahme erteilt. 

Kurz nach dem Bericht des “Tagesspiegels” äußerte sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Twitter: “Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die #DeutscheWelle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen.” Ob die Absage nachträglich rückgängig gemacht wurde oder die Deutsche Welle von Beginn an dabei sein sollte, sagte Hebestreit nicht. 

Russland erteilte DW Sendeverbot

Nachdem der russische Sender Russia At present in Deutschland keine Sendelizenz erhalten hatte, hatte Russland in dieser Woche dem deutschen Auslandssender ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Der Sender kündigt juristische Schritte an. 

Die Bundesregierung verurteilte den Schritt scharf. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Freitag in Berlin: “Wir appellieren sehr eindringlich an die russische Seite, die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine Beschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit zu missbrauchen.” Die Maßnahmen seien völlig unbegründet.



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Written by Newsplaneta

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