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Großteil der Corona-Maßnahmen soll ab 20. März wegfallen



Berlin (dpa) – Ab dem 20. März soll ein Großteil der Corona-Beschränkungen entfallen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. Schutzmaßnahmen wie Maskentragen und Abstandhalten sollten aber erhalten bleiben.

“Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten”, sagte Scholz. Er sprach von einem “ganz besonderen Tag” in der Pandemie. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen. Der Scheitelpunkt sei mittlerweile wohl erreicht.

Mit den Maßnahmen von Bund und Ländern sei erreicht worden, dass Gesundheit und Leben geschützt worden seien und ein Lockdown verhindert werden konnte. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei, sagte der Kanzler. Man dürfe bei allem Optimismus nicht unvorsichtig werden.

Zahlreiche Beschränkungen entfallen

Nach Angaben von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sollen auch die 2G-Zugangsbeschränkungen und Kontrollen beim Einkaufen enden.

Ab dem 4. März sollen Genesene und Geimpfte mit einem tagesaktuellen Check wieder Golf equipment und Diskotheken besuchen können (2G plus). Bei einer dritten Impfung entfällt die Testpflicht, wie aus dem Beschlusspapier der Beratungen von Bund und Ländern vom Mittwoch hervorgeht.

Arbeitgeber sollen demnach ab dem 20. März auch nicht mehr verpflichtet sein, ihren Beschäftigten wenn möglich die Arbeit daheim zu erlauben. Wenn die Pandemieentwicklung dies zulasse, soll die Homeoffice-Pflicht ab dem 20. März entfallen.

Die in der Corona-Krise eingeführten Beschränkungen für non-public Treffen sollen in einem ersten Schritt für Geimpfte und Genesene wegfallen. Künftig dürfen sich wieder beliebig viele von ihnen treffen.

Fußballspiele und andere Großveranstaltungen sollen ab dem 4. März mit deutlich mehr Zuschauern stattfinden können als bisher erlaubt. Ab dem 4. März sollen die Gastronomie und Hotellerie wieder jedem offenstehen. Ungeimpfte müssen aber einen tagesaktuellen Schnelltest nachweisen.

Warnung vor nächsten Herbst und Winter

Am Ziel einer verpflichtenden Corona-Impfung hält Scholz fest. Trotz der für den Frühling vorgesehenen Lockerungen dürfe nicht vergessen werden, dass es auch wieder einen Herbst und einen Winter geben werde, mahnte Scholz. Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. “Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter wird.” Zuletzt warfare der Gesetzgebungsprozess im Bundestag ins Stocken geraten.

Auch für die Zeit nach dem Auslaufen der weitreichenden Corona-Regeln am 20. März fordern die Bundesländer eine Rechtsgrundlage für Corona-Basisschutzmaßnahmen. “Wir müssen Öffnungen und Achtsamkeit miteinander verbinden”, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Das Land befinde sich zwar in einer neuen Part der Pandemie, sagte Wüst, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. “Wenn der Bundestag nicht aktiv handelt, dann laufen ab dem 20. März alle Schutzmaßnahmen aus.” Die Pandemie richte sich aber nicht nach dem Kalender. Es dürften daher nicht alle Maßnahmen über Bord geworfen werden. “Alle Länder sind sich deshalb einig, dass wir einen Basisschutz brauchen, um die Öffnungen abzusichern.” Dazu gehörten die Maskenpflicht, Hygiene-Konzepte, Checks und Abstandsregeln.

“Es ist wichtig, dass wir auch über den 20. März hinaus den sprichwörtlichen Sani-Kasten im Kofferraum haben, der eben sichert, dass wenn ein Notfall geschieht, wir sofort handlungsfähig sind”, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD).

Es sei ein großes Anliegen der Länder, Handlungsfähigkeit im Notfall zu haben, wenn es zu einem Ausbruchsgeschehen komme. “Das wird nötig sein als Basisinstrumentarium, dass wir sehr zügig diese Möglichkeiten haben und regional bezogen diese Schritte gehen können”, sagte Giffey. “Mit diesem Sani-Kasten im Kofferraum können wir uns optimistisch verantwortungsvoll, verhältnismäßig und wirksam auf den Weg machen.”



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Written by Newsplaneta

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