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++ Ukraine-Krieg im Newsblog ++ USA liefern der Ukraine Luftabwehr-Systeme



Generalstab: Ukrainische Stellungen unter schwerem Beschuss

18.28 Uhr: In der Ost- und in der Südukraine sind Stellungen der ukrainischen Armee entlang der ganzen Frontlinie von russischen Truppen mit Artillerie beschossen worden. Dutzende Orte in den Gebieten Charkiw, Donezk, Luhansk, Saporischschja, Mykolajiw und Cherson wurden am Freitag in dem bei Fb veröffentlichten Bericht des ukrainischen Generalstabs aufgezählt.

Vereinzelt seien auch Angriffe von Flugzeugen und Hubschraubern geflogen worden, hieß es. Ukrainische Einheiten hätten einen russischen Angriff bei einem Gelatine-Werk bei der Industriestadt Lyssytschansk im Gebiet Luhansk abgewehrt. Particulars zum Geschehen um die letzte unter ukrainischer Kontrolle stehende Stadt in dem Gebiet wurden nicht genannt.

EuGH: Russland soll Rechte Gefangener achten

18.24 Uhr: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland dazu aufgefordert, die Rechte ukrainischer Kriegsgefangener zu achten. Wie das Straßburger Gericht am Freitag mitteilte, beschloss es dazu eine sogenannte einstweilige Maßnahme. Einstweilige Maßnahmen sind laut Gericht verbindlich und werden nur selten und bei unmittelbarer Gefahr auf irreparablen Schaden ausgesprochen. Russland will sich allerdings nicht mehr an Entscheidungen aus Straßburg halten.

Eine Ukrainerin, deren Mann von russischen Kräften als Kriegsgefangener gehalten werden soll, hatte sich zuvor an das Menschenrechtsgericht gewandt. Sie soll in dem Camp, in dem ihr Mann wohl gehalten wird, Folter an Ukrainern gesehen haben. Das Gericht forderte Russland nun auf, sicherzustellen, dass die Menschenrechte des Mannes respektiert werden. Diese Maßnahme gelte für alle weiteren Anfragen bei Gericht von ukrainischen Kriegsgefangenen, die nahelegten, dass das Risiko einer irreparablen Schädigung unmittelbar bestehe. Russland soll zudem innerhalb einer Woche Auskunft darüber geben, ob der Mann von Russland gefangen genommen wurde, und wenn ja, unter welchen Bedingungen er festgehalten werde.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat. Gemeinsam setzen sich die von der Europäischen Union unabhängigen Organe für den Schutz der Menschenrechte in den 46 Mitgliedstaaten ein. Russland ist zwar wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen worden, bleibt aber bis zum 16. September Vertragspartei der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Putin: Sanktionen vertiefen Beziehungen zu Belarus

14.07 Uhr: Die westlichen Sanktionen forcieren laut Russlands Präsident Wladimir Putin die Vertiefung der Beziehungen mit Belarus. “Der beispiellose politische und soziale Druck des sogenannten kollektiven Westens drängt uns, den Vereinigungsprozess zu beschleunigen”, sagte Putin auf einem bilateralen Discussion board. Gemeinsam wolle man so den Schaden durch die illegalen Sanktionen minimieren, die Produktion der benötigten Produkte einfacher gestalten, neue Kompetenzen entwickeln und die Zusammenarbeit mit befreundeten Ländern ausbauen.

Die beiden Nachbarn hatten 1997 einen Unionsvertrag geschlossen, der einige der einst engen Beziehungen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wiederherstellen sollte. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte zwischenzeitlich zwar mehr Eigenständigkeit angestrebt, suchte aber im Zuge der westlichen Sanktionen wegen der Niederschlagung von Massenprotesten nach seiner umstrittenen Wiederwahl wieder stärker Nähe zu Russland.

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